Die Qualitus GmbH (im Folgenden „Qualitus“)
ist Betreiberin des ole+Campus (im Folgenden „Plattform“). Sie gewährt
Ihnen („Nutzer“) im Rahmen eines kostenlosen Tests die Nutzung der Plattform.
Für
die Nutzung gelten die folgenden Regeln:
1 Nutzung der Plattform
1.1 Der Nutzer erhält die Möglichkeit, die
Plattform zu nutzen. Die Inhalte und Funktionalitäten der Plattform werden
von Qualitus nach eigenem Ermessen
festgelegt und während der Vertragslaufzeit unter Umständen nach eigenem
Ermessen geändert.
1.2 Der Nutzer darf sich insbesondere die
Inhalte der Plattform ansehen und diese auf einen lokalen Rechner
herunterladen, soweit dies für die Ansicht der Inhalte erforderlich ist. Jede
darüberhinausgehende Nutzung der Inhalte ist unzulässig. Insbesondere darf der
Nutzer keine (weiteren) Kopien von den Inhalten anfertigen, die Inhalte nicht
überarbeiten oder sie Dritten zur Verfügung stellen.
1.3 Qualitus wird sich um eine hohe Verfügbarkeit der
Plattform bemühen. Ein Anspruch auf die Einhaltung eines bestimmten
Service-Levels besteht jedoch nicht. 1.4Nutzung von Inhalten nach dieser Ziffer
1 erfolgt ausschließlich auf schuldrechtlicher Basis (so genannte
„Gestattung“), ein urheberrechtliches Nutzungsrecht erhält der Nutzer nicht.
Wenn der Nutzer weitergehende Rechte benötigt, kann er sich gerne an Qualitus wenden.
2 Keine Kosten
Für die Nutzung der
Plattform entstehen für den Nutzer keine Kosten.
3
Vertragslaufzeit
Diese Vereinbarung
läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen
jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Mit Vertragsende
endet die Gestattung zur Nutzung der Plattform und der hierauf hinterlegten
Inhalte.
4
Haftungsbeschränkung
4.1 Qualitus haftet
für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
4.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Qualitus im
Übrigen nur bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags gerade ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
4.3 Qualitus haftet im Fall von Ziffer 4.2 nicht für
mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare und sonstige
Folgeschäden und Ansprüche Dritter. Die Haftungsbeschränkung nach Satz 1 gilt
nicht, soweit die dort genannten Schäden bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbar waren und weiterhin nicht für Ansprüche aus der Verletzung von
Schutzrechten Dritter.
4.4 Der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher
Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 ist auf insgesamt 10.000,00 EUR begrenzt. Darüber
hinaus ist der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher
Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren
Schadens, mit dessen Entstehen typischerweise gerechnet werden musste.
4.5 Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
5 Datenschutz
Informationen darüber,
wie wir Ihre Daten verarbeiten und welche Ansprüche und Rechte Ihnen nach den
datenschutzrechtlichen Regelungen zustehen, finden Sie hier.
6
Kontakt
Der Nutzer kann Qualitus wie folgt erreichen:
Qualitus GmbH
Venloer Str. 575
50827 Köln
Tel.: +49 221 788705 0
E-Mail: info@qualitus.de
7
Schlussbestimmungen
7.1 Vorsorglich wird klargestellt, dass „Nutzer“
im Sinne dieses Vertrags ausschließlich die natürliche Person ist,
die im Registrierungsprozess angegeben wurde.
7.2 Auf diesen Vertrag ist das deutsche Recht
unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über
den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.
7.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich
bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu finden, die dem
wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten
nahekommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
