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Nutzungsvereinbarung

Die Qualitus GmbH (im Folgenden „Qualitus“) ist Betreiberin des ole+Campus (im Folgenden „Plattform“). Sie gewährt Ihnen („Nutzer“) im Rahmen eines kostenlosen Tests die Nutzung der Plattform.

Für die Nutzung gelten die folgenden Regeln:

1 Nutzung der Plattform

1.1Der Nutzer erhält die Möglichkeit, die Plattform zu nutzen. Die Inhalte und Funktionalitäten der Plattform werden von Qualitus nach eigenem Ermessen festgelegt und während der Vertragslaufzeit unter Umständen nach eigenem Ermessen geändert.
1.2Der Nutzer darf sich insbesondere die Inhalte der Plattform ansehen und diese auf einen lokalen Rechner herunterladen, soweit dies für die Ansicht der Inhalte erforderlich ist. Jede darüberhinausgehende Nutzung der Inhalte ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer keine (weiteren) Kopien von den Inhalten anfertigen, die Inhalte nicht überarbeiten oder sie Dritten zur Verfügung stellen.
1.3Qualitus wird sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform bemühen. Ein Anspruch auf die Einhaltung eines bestimmten Service-Levels besteht jedoch nicht.
1.4Nutzung von Inhalten nach dieser Ziffer 1 erfolgt ausschließlich auf schuldrechtlicher Basis (so genannte „Gestattung“), ein urheberrechtliches Nutzungsrecht erhält der Nutzer nicht. Wenn der Nutzer weitergehende Rechte benötigt, kann er sich gerne an Qualitus wenden.

2 Keine Kosten

Für die Nutzung der Plattform entstehen für den Nutzer keine Kosten.

3 Vertragslaufzeit

Diese Vereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Mit Vertragsende endet die Gestattung zur Nutzung der Plattform und der hierauf hinterlegten Inhalte.

4 Haftungsbeschränkung

4.1Qualitus haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
4.2Für leichte Fahrlässigkeit haftet Qualitus im Übrigen nur bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags gerade ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
4.3Qualitus haftet im Fall von Ziffer 4.2 nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare und sonstige Folgeschäden und Ansprüche Dritter. Die Haftungsbeschränkung nach Satz 1 gilt nicht, soweit die dort genannten Schäden bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar waren und weiterhin nicht für Ansprüche aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
4.4Der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 ist auf insgesamt 10.000,00 EUR begrenzt. Darüber hinaus ist der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehen typischerweise gerechnet werden musste.
4.5Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt

5 Kontakt

Der Nutzer kann Qualitus wie folgt erreichen:

Qualitus GmbH
Widdersdorfer Str. 248-252
50933 Köln
Tel.: +49 221 788705 0
E-Mail: info@qualitus.de

6 Schlussbestimmungen

6.1Vorsorglich wird klargestellt, dass „Nutzer“ im Sinne dieses Vertrags ausschließlich die natürliche Person ist, die im Registrierungsprozess angegeben wurde.
6.2Auf diesen Vertrag ist das deutsche Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.
6.3Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu finden, die dem wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten nahekommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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